Keine Diskriminierung von nicht Geimpften!

Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben gravierende Einschränkungen für nicht gegen Covid-19 Geimpfte im öffentlichen Leben beschlossen. Bündnis C warnt vor Stigmatisierung und Diskriminierung einer ganzen Bevölkerungsgruppe. Nach Datenlage des israelischen Gesundheitsministeriums erkranken Geimpfte im Durchschnitt weder seltener noch weniger schwer an Covid-19. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Daten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und jeglichen Druck zur Impfung zu beenden. Unser Leben und unsere Gesundheit sind weder in der Hand des Virus noch einer Regierung.Lesen Sie hier unsere Stellungnahme https://buendnis-c.de/keine-diskriminierung-von-nicht…/

Zur Entscheidung der Stiko

1/..Zur Entscheidung der Stiko:Die Stiko ist ein unabhängiges Fachgremium! Es kann nicht sein, dass aufgrund der heutigen Stiko-Empfehlung plötzlich das Gremium „schlecht“ geredet wird. Das haben bereits bestimmte Politiker schon vor der heutigen Entscheidung getan!1:16 nachm. · 16. Aug. 2021·Twitter for iPhone
2/..Damit haben sie die Stiko ernsthaft beschädigt. Die Stiko bilden mit ihren Empfehlungen einen Rahmen, also eine Orientierung für Ärzte. Für diese sind solche Hilfen wichtig, damit sie ihre Entscheidungen besser treffen und auch begründen können.1:16 nachm. · 16. Aug. 2021·Twitter for iPhone
3/..Eine Pflicht zur Umsetzung solcher Empfehlungen besteht für Ärzte allerdings nicht. Wichtig ist nun, wie die Politik mit dieser neuen Stiko-Empfehlung umgehen wird. Wird Politik Druck aufbauen? Auf Ärzte, Eltern und Kindern? Und dies mit der heutigen Entscheidung begründen?1:16 nachm. · 16. Aug. 2021·Twitter for iPhone
4/4 Ich denke: Ja, das werden Politiker so machen. Doch Druck auszuüben ist nicht die Intention der Stiko. Wenn dieser Druck wirklich so kommt, dann ist das alleine die Verantwortung der Politik. Dann benutzt sie lediglich diese Empfehlungen, um eine „Pflicht“ daraus zu machen.1:16 nachm. · 16. Aug. 2021·Twitter for iPhoneDr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner
Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuernerFacharzt für Öffentliches Gesundheitswesen, Epidemiologe, Impfstatus: privat

Impf-Drängler

„Shutdown“, „Lockdown“, „Zoom-Bombing“, „Home-Office“ und „Social Distancing“. „Quarantini“ und „Covidioten“ sind Wortschöpfungen aus der Corona Zeit. Neu ist der Impf-Drängler 300 Polizistinnen und Polizisten geimpft Corona: Fälle von Impf-Vordrängler häufen sich Coronavirus Impfstoff: Drängler sind gefährlich Der Cottbuser Rathaus-Chef hatte sich heimlich impfen lassenIn Deutschland haben sich mehrere Kommunalpolitiker vorzeitig gegen das Coronavirus impfen lassen. Ihre Rechtfertigungen sind so lächerlich wie gefährlich. Drängler bei den Corona-Impfungen sorgen für Ärger, Kanzler Sebastian Kurz ist empört …Impf-Vordrängler: Mallorcas Bischof gerät weiter unter DruckMilliardär Johann Rupert ließ sich in seiner Privatklinik den Corona-Impfstoff vor dem offiziellen Impfstart verabreichen.

Wie ich das mit den Covid-Maßnamen so sehe…

Hallo ihr Lieben,
Ich möchte dieses Virus nicht bekommen und ich möchte auch nicht, dass jemand sich an irgendetwas ansteckt.
Ich möchte aber auch nicht Krebs bekommen, einen Autounfall haben oder an einem Stück Apfel ersticken.
Ich möchte genauso wenig vom Blitz erschlagen werden, unter einer Lawine begraben sein oder beim Schwimmen im See ertrinken.
Ich möchte auch bitte keinen Schlag- oder Herzanfall haben oder beim nächtlichen Klogang die Treppe herunterfallen und mir das Genick brechen.
Ich möchte nicht dement werden, keine eitrigen Zähne bekommen und keine Lebensmittelvergiftung.
Ich möchte nicht, dass jemand glaubt, mich vor all dem schützen zu können und mich dafür wie Rapunzel in einen Turm sperrt.
Ich möchte von der Politik nicht entmündigt werden, möchte mir nicht von einigen Wenigen die Welt erklären lassen und mir sagen lassen, was ich glauben darf und was nicht.
Ich möchte nicht, dass jemandem unter Androhung von Berufsverbot oder Einweisung in die Psychiatrie verboten wird, seine persönliche Meinung öffentlich zu äußern.
Ich möchte nicht, dass Menschen dazu verpflichtet werden, Nachbarn zu denunzieren und auf ihre sozialen Kontakte zu verzichten.
Ich möchte keiner Zwangsimpfung unterzogen werden mit Mitteln, über die zu wenig bekannt ist hinsichtlich Nebenwirkungen und Spätfolgen.
Ich möchte nicht wie ein Kindergarten-Kind behandelt werden, weil ich nämlich schon viele Jahre gewohnt bin, selbständig zu denken & zu handeln.
Ich möchte wieder tanzen & lachen, unbeschwert ohne darüber nachzudenken, wem es alles schlechter geht als mir.
Ich vermisse meine Freunde, zwischenmenschliche Kontakte und das Miteinander. Diese Welt ist mir so fremd und kalt geworden!
ICH MÖCHTE eigenverantwortlich sein dürfen, selber denken dürfen, über meinen Körper selbst bestimmen dürfen & NIEMANDEM, ABER AUCH WIRKLICH NIEMANDEM, das Recht geben, mich permanent kontrollieren zu dürfen.
Ich möchte meine Meinung lautstark sagen können, frei von Angst. Ich möchte küssen & umarmen dürfen.
& ich möchte auf keinen Fall das Denken & die Entscheidungen denen überlassen, die an der Macht sind..…
& dass dann zwar die Körper der Menschen am Ende noch lebendig sind, aber ihr Geist & Ihre Seele gebrochen. Alois Böck

Wasserwerfer damals und heute

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am 23. November 2020

Von Gastautor Theo Lehmann

Oktober 1989. Es klingelte. Vor der Tür standen ein paar Jungs, nass und heulend. „Herr Pfarrer, helfen Sie uns …“ Die Jungs konnten es weder fassen noch verkraften, dass die DDR mit Wasserwerfern gegen ihr eigenes Volk vorging. Einige Tage später, am 8. Oktober, fand in Karl-Marx-Stadt mein 124. Jugendgottesdienst statt. Ich predigte zu 3000 Jugendlichen über das Bibelwort Nehemia 9,33: „Wir sind in großer Not.“ Die Predigt erschien kurz danach in idea, die sie allen Bundestagsabgeordneten zustellte.
Anders war ich als Prediger bereits äußerlich. Aus der Tasche meines Jacketts ragte eine Zahnbürste, und ich sagte zur Erklärung: „Das habe ich von Martin Luther King gelernt. Der predigte auch mal mit Zahnbürste als Zeichen, dass er bereit war, für seine Predigt anschließend ins Gefängnis zu gehen.“
Solche Predigten können allerdings nur gehalten werden, wenn der Heilige Geist das Herz festhält, während die Knie zittern. Gegen Ende sagte ich: „Wir sind in großer Not, weil uns die Tränen über das Gesicht laufen, wenn wir vor unseren Fernsehern sitzen und die Flüchtlingszüge sehen und die Auseinandersetzungen auf unseren Straßen und die Wasserwerfer in Aktion. Wir weinen über unser Land, und wir fragen uns: Wo sind wir hingekommen, dass der Dialog verweigert und Wasserwerfer eingesetzt werden?“ Und zum Schluss sagte ich:
„Wir brauchen einen Neuanfang, und die Bibel zeigt uns, wie es dazu kommen kann: Missstände benennen, Schuld bekennen. Nur so kommt es zu einer Veränderung. Veränderung ist ein Zeichen von Leben. Wo keine Veränderung mehr stattfindet, kann nur noch der Tod festgestellt werden. Unser Bekenntnis heißt: Nach Tod und Dunkelheit siegte das Licht. Wer jetzt an den Auferstandenen glaubt, fürchtet sich nicht.“
Noch jetzt kriege ich eine Gänsehaut, wenn ich daran denke, wie nach diesem Refrain-Zitat die Tausenden aufstanden wie ein Mann und sangen:
“Sie hauen auf mich ein, bis ich den Halt verlier, doch wir stehn wieder auf. Ich werde abgeschossen, fliege vor die Tür,doch wir stehn wieder auf. Nach Tod und Dunkelheit siegte das Licht.Wer jetzt an den Auferstandenen glaubt, fürchtet sich nicht”.
Und dann kam der November 2020. Ich saß vor dem Fernseher und sah mir die Nachrichten des MDR an, und plötzlich sah ich einen Wasserwerfer, der gegen Demonstranten eingesetzt wurde. Ich dachte: „Na, die Bilder kenne ich doch, die hab ich doch schon vor 30 Jahren gesehen. Aus diesem Irrtum rief mich die Stimme des Nachrichtensprechers, denn das war live, aktuell, Gegenwart! Die Stimme erklärte, dass man aus Rücksicht auf Frauen und Kinder darauf verzichtet hatte, den Wasserstrahl direkt auf die Bürger zu richten, sondern sie nur wie ein Starkregen durchnässte. Vor Rührung über so viel väterliche Güte kämpfte ich mit den Tränen. Diese zarte Rücksichtnahme auf Frauen und Kinder! Das war ja noch mehr als das bloß hingesagte „Ich liebe euch doch alle“ von Onkel Mielke. Das jetzt war ja spürbare Liebe, die aus dem Himmel herniederregnete! Oder habe ich das alles bloß geträumt?
Paar Tage später saß ich wieder vorm Fernseher, es war Bußtag. Der MDR übertrug einen Gottesdienst aus der Dresdener Frauenkirche, und ich sah, wie der Prediger sich dankbar glücklich pries, in einer Demokratie zu leben. Hab ich das auch nur geträumt? Ich weiß es nicht. Ich weiß nur: Damals stand nicht nur ich, sondern die ganze Kirche auf der Seite von denen, die mit Wasserwerfern bearbeitet wurden. Damals.
, Radebeul

 Damals?

Oktober 1989. Es klingelte. Vor der Tür standen ein paar Jungs, nass und heulend. „Herr Pfarrer, helfen Sie uns …“ Die Jungs konnten es weder fassen noch verkraften, dass die DDR mit Wasserwerfern gegen ihr eigenes Volk vorging. Einige Tage später, am 8. Oktober, fand in Karl-Marx-Stadt mein 124. Jugendgottesdienst statt. Ich predigte zu 3000 Jugendlichen über das Bibelwort Nehemia 9,33: „Wir sind in großer Not.“ Die Predigt erschien kurz danach in idea, die sie allen Bundestagsabgeordneten zustellte. Vor der Predigt wurde gesungen:
Was wir meinen, sagen wir, sagen‘s frei heraus.
Wenn es nottut, schweigen wir, halten Schläge aus.
Wir wollen Hoffnung sein, wo man versagt.
Wir wollen friedlich sein, wo man nur klagt.
Wir wollen anders sein.
Anders war ich als Prediger bereits äußerlich. Aus der Tasche meines Jacketts ragte eine Zahnbürste, und ich sagte zur Erklärung: „Das habe ich von Martin Luther King gelernt. Der predigte auch mal mit Zahnbürste als Zeichen, dass er bereit war, für seine Predigt anschließend ins Gefängnis zu gehen.“  Solche Predigten können allerdings nur gehalten werden, wenn der Heilige Geist das Herz festhält, während die Knie zittern. Gegen Ende sagte ich: „Wir sind in großer Not, weil uns die Tränen über das Gesicht laufen, wenn wir vor unseren Fernsehern sitzen und die Flüchtlingszüge sehen und die Auseinandersetzungen auf unseren Straßen und die Wasserwerfer in Aktion. Wir weinen über unser Land, und wir fragen uns: Wo sind wir hingekommen, dass der Dialog verweigert und Wasserwerfer eingesetzt werden?“ Und zum Schluss sagte ich: „Wir brauchen einen Neuanfang, und die Bibel zeigt uns, wie es dazu kommen kann: Missstände benennen, Schuld bekennen. Nur so kommt es zu einer Veränderung. Veränderung ist ein Zeichen von Leben. Wo keine Veränderung mehr stattfindet, kann nur noch der Tod festgestellt werden. Unser Bekenntnis heißt:
Nach Tod und Dunkelheit siegte das Licht.
Wer jetzt an den Auferstandenen glaubt, fürchtet sich nicht.“
Noch jetzt kriege ich eine Gänsehaut, wenn ich daran denke, wie nach diesem Refrain-Zitat die Tausenden aufstanden wie ein Mann und sangen:
Sie hauen auf mich ein, bis ich den Halt verlier,
doch wir stehn wieder auf.
Ich werde abgeschossen, fliege vor die Tür,
doch wir stehn wieder auf.
Nach Tod und Dunkelheit siegte das Licht.
Wer jetzt an den Auferstandenen glaubt, fürchtet sich nicht.
Und dann kam der November 2020. Ich saß vor dem Fernseher und sah mir die Nachrichten des MDR an, und plötzlich sah ich einen Wasserwerfer, der gegen Demonstranten eingesetzt wurde. Ich dachte: „Na, die Bilder kenne ich doch, die hab ich doch schon vor 30 Jahren gesehen. Aus diesem Irrtum rief mich die Stimme des Nachrichtensprechers, denn das war live, aktuell, Gegenwart! Die Stimme erklärte, dass man aus Rücksicht auf Frauen und Kinder darauf verzichtet hatte, den Wasserstrahl direkt auf die Bürger zu richten, sondern sie nur wie ein Starkregen durchnässte. Vor Rührung über so viel väterliche Güte kämpfte ich mit den Tränen. Diese zarte Rücksichtnahme auf Frauen und Kinder! Das war ja noch mehr als das bloß hingesagte „Ich liebe euch doch alle“ von Onkel Mielke. Das jetzt war ja spürbare Liebe, die aus dem Himmel herniederregnete! Oder habe ich das alles bloß geträumt?
Paar Tage später saß ich wieder vorm Fernseher, es war Bußtag. Der MDR übertrug einen Gottesdienst aus der Dresdener Frauenkirche, und ich sah, wie der Prediger sich dankbar glücklich pries, in einer Demokratie zu leben. Hab ich das auch nur geträumt? Ich weiß es nicht. Ich weiß nur: Damals stand nicht nur ich, sondern die ganze Kirche auf der Seite von denen, die mit Wasserwerfern bearbeitet wurden. Damals.
Theo Lehmann, Radebeul
https://vera-lengsfeld.de/2020/11/23/wasserwerfer-damals-und-heute/?fbclid=IwAR3VfBbGVwlktHGoqY2EG1xs2m5TZQDvYvpyI6s4vnXfyNZszRdnWfFsOwo

Grundrechte & Corona

Veröffentlicht am von brink4u

Wir haben auf diesem Blog regelmäßig betont, wie wichtig es ist, dass Christen sich auf Ihre Berufung konzentrieren und sich wegen Corona nicht in eine politische Diskussion verzetteln, die nur Streit hervorbringen kann:

Erfreulicher Weise muss von diesen Artikeln kein Wort zurückgenommen werden. Und es bleibt dabei, dass die Kirche im Wesentlichen einen geistlichen und keinen politischen Auftrag hat (abgesehen davon, wenn wirklich die Situation von Apg 5,29 angesprochen ist). Aber wir als einzelne Christen sind auch Bürger dieser Demokratie und haben das Recht und die Pflicht zur Meinungsbildung beizutragen, ja stellen sogar nach unserer Verfassung einen Teil des ‚Souveräns‘ da … – und auf dieser Ebene gehört es zur Ausgewogenheit, dass man sich in einer gesellschaftspolitischer Diskussion seriös und fair beteiligt: etwa in der Frage, ob die aktuelle Corona-Situation tatsächlich eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ darstellt, die „zum Schutz der Bevölkerung“ es als zumutbar und angemessen (!) erscheinen lässt, wesentliche Grundrechte des GG einzuschränken?

Die vom Bundestag eingeladene Juristin Dr. A. Kießling hat als geladene Einzelsachverständige für die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages genau dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, worin die handwerklichen Mängel des von der Regierungsfraktion eingebrachten „3. Gesetzes“ dokumentiert sind.

Das „3. Gesetz“ transformiert die bisherigen befristeteten Einschränkungen von der Ebene der Verordnungauf die Ebene eines Bundesgesetzes. Als einzig zusätzliche „Voraussetzung für die Anordnung von Schutzmaßnahmen“ wird im überarbeiteten 3. Gesetz weiterhin nur gefordert, dass der „Bundestag gem. § 5 Abs. 1 S. 1 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat.“ Allerdings gilt festzustellen, dass im § 5 Abs. 1 IfSG selbst „nach wie vor keine materiellen Voraussetzungen für diese Feststellung“ geregelt sind, „so dass diese Verknüpfung nicht zur Vorhersehbarkeit der Maßnahmen beiträgt.“ Vielmehr sind „Die einzelnen Maßnahmen, (…) nicht von weiteren, individuell zugeschnittenen Voraussetzungen abhängig.“

D.h. vergleichsweise milde Grundrechtseingriffe wie die Mundschutztragepflicht für die Dauer des Supermarktbesuchs werden von den gleichen Voraussetzungen abhängig gemacht wie Versammlungsverbote und das langfristige Schließen von Bildungseinrichtungen. In der Konsequenz bedeutet das, dass weiterhin die Exekutive die erforderlichen Abwägungen vornehmen muss. Es ist aber die Aufgabe des Gesetzgebers,darüber zu entscheiden, in welchen Situationen welche Maßnahmen überhaupt in Erwägung gezogen werden dürfen. Die Abstufung in Abs. 2, der von „schwerwiegenden“, „stark einschränkenden“ und „einfachen“ Schutzmaßnahmenspricht, die je nach den bekannten Schwellenwerten von 35 oder 50 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zur Anwendung kommen sollen, scheint auf den ersten Blick eine Abwägung vorzugeben. Wenn aber § 28a an keiner Stelle regelt, was „schwerwiegende“, „stark einschränkende“ und „einfache“ Schutzmaßnahmen sind, bleibt diese Abstufung zu unbestimmt und letztlich unbrauchbar.

Es ist zu befürchten, dass dieses Gesetz einer Willkür den Weg bahnt, die uns noch erschaudern lassen wird:


Man beachte in Art. 1 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes), besonders die Einschränkungen in § 28a Absatz 1 (Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2):

  1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
  2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
  3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Maskenpflicht),
  4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur-oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
  5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
  6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
  7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlichen Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
  8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
  9. Betriebs-oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel-oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
  10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
  11. Untersagung, soweit dies zwingend erforderlich ist, oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
  12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
  13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
  14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können,
  15. Reisebeschränkungen.

Die Anordnung der Schutzmaßnahmen muss ihrerseits verhältnismäßig sein.

In Absatz 2 Ziff. 28a werden dann die –  bar jeder wissenschaftlichen Evidenz – „aus der Hand geschüttelten“ Inzidenz-Werte zum Maß aller Dinge:

Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städte an Schwellenwerten ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind. Schwerwiegende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere einfache Schutzmaßnahmen in Betracht. Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind entsprechende Maßnahmen insbesondere dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht.

Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben. Bei einer landesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind landesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben. Die in den Landkreisen, Bezirken oder kreisfreien Städten auftretenden Inzidenzen werden zur Bestimmung des jeweils maßgeblichen Schwellenwertes durch das Robert Koch-Institut wöchentlich festgestellt und veröffentlicht.

Ziff. 28a ist ausdrücklich auf „Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“ beschränkt. Nichtsdestotrotz wird folgende „Einschränkung von Grundrechten“ des GG in Art. 7 konstantiert:

Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

Die Grundrechte werden gem. der besonderen Begründung zu Art. 7, durch Art. 1, §28a stark eingeschränkt (gem. Artikel 1, Ziff. 16+17). In der Begründung zu Art. 7 stellen die Verfasser lapidar fest, dass dieser Artikel „dem Zitiergebot des Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes“ entspricht (sozusagen: „muss halt sein …“). §19 GG, verlangt, dass ein Gesetz, dass ein Grundrecht einschränkt, a) allgemeinen Charakter haben muss, b) die eingeschränkten Grundrechts-Artikel konkret benennten muss sowie c) „in keinem Falle (…) ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“ darf …- mind. lit a) ist bei § 28a nicht gegeben …

Die allg. Begründung im Gesetzesentwurfes stellt den Eingriff in die Grundrechte des GG im Allg. Teil (Ziffer I.) auch unumwunden fest:

Die bisher maßgeblich auf Grundlage der §§ 28 ff., 32 IfSG getroffenen notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie führen teilweise zu erheblichen Eingriffen in grundrechtliche Freiheiten.

Nur um dann formal auszuführen, dass diese Einschränkungen deswegen nunmehr vom Verordnungscharakter auf die Gesetzesebene gehoben werden müsse:

Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Parlamentsvorbehalts aus Artikel 80 Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 des Grundgesetzes angesichts der länger andauernden Pandemielage und fortgesetzt erforderlichen eingriffsintensiven Maßnahmen zu entsprechen, ist eine gesetzliche Präzisierung im Hinblick auf Dauer, Reichweite und Intensität möglicher Maßnahmen angezeigt.“

Also eine rein formale Absicherung (leider aber ohne zeitliche Limitierung), die durch bloße Feststellung des dt. Bundestages (dass eine solche landesweite Pandemie gegeben ist) eintritt, ohne dass dem Bundestag eine ausreichende Grundlagen gegeben wird. Der Entwurf der Regierungsfraktionen meint mit dieser Anpassung die verlangte „Abwägung der (…) erforderlichen Maßnahmen und den betroffenen grundrechtlichen Schutzgütern gerecht zu werden – es geht ja – so das Narrativ – um Lebensrettung: und dann ist „alles angemessen“!?

Aber das istr genau die Frage! Wenn auch die reinen Infektions-Fallzahlen stark  steigen, geben die bisherigen Sterbezahlen 2020, nach Auffassung vieler Kritiker, eben keine ausreichende Grundlage, um so grundlegend unseren Grundrechten zu Leibe zu rücken. Dazu genügt ein Blick in die Seiten des Statistschen Bundesamtes: https://de.statista.com/infografik/21523/anzahl-der-sterbefaelle-in-deutschland/ (wobei die Zahlen von Oktober / November 2020 noch nicht vorliegen).

Die Summe der an / mit Corona Verstorbenen liegt in +8 Monaten mit 12.547 (RKI am 16.11.2020: https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4)  „nur“ bei der Summe von 5 normalen Tagen (deutschlandweit). Die Gesamtzahl der Verstorbenen liegt weiterhin im Mittel der Jahre 2016-2019.

Wirtschaft und StatistikAmtliche Statistik in Zeiten von Corona“ (4 | 2020)

Vergleiche dazu die Grundsatzrede von Dr. Wolfgang Nestvogel (Hannover) auf dem „Maleachi-Tag“ in Bielefeld, Anfang Nov. 2020. https://www.youtube.com/embed/aSLDbF2xrpg?version=3&rel=1&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&fs=1&hl=de-DE&autohide=2&wmode=transparent
https://www.youtube.com/watch?v=aSLDbF2xrpg&feature=emb_title

  • Vergleiche auch die Pressekonferenz der Kassenärztlichen Vereinigung:

„Quarantini“ und „Covidioten“ sind Wortschöpfungen aus der Corona Zeit.

Die erste steht für den Martini, den man sich in der Quarantäne gönnt. Die zweite bezeichnet Menschen, die Abstands- und Hygieneregeln ignorieren. „Hamstern“ – im Zusammenhang mit massenhaftem Kauf von Klopapier oft genannt – soll inzwischen auch in den USA ein Trendwort sein.
Umgekehrt sind bei uns viele englische Wörter aufgetaucht, etwa „Shutdown“, „Lockdown“, „Zoom-Bombing“, „Home-Office“ und „Social Distancing“. Freuen Sie sich: Ein wachsender Wortschatz stimuliert das Gehirn! Das bestätigte eine Studie der Universität Barcelona. Das Lernen von neuen Wörtern hat einen positiven Einfluss auf unsere Belohnungs- und Motivationsabläufe.
Gegen das Coronavirus wird auch kriegerische Sprache aufgefahren. Bekämpft wird der „unsichtbare Feind“. Es geht um „Krieg gegen Corona“. Widerstehen wir, sind wir die „Helden der Krise“. Noch etwas hat sich in der Corona-Zeit eingebürgert. Wievielmal täglich hören Sie den Wunsch „Tschau und bliib gsund!“? Inzwischen höre ich darüber hinweg. „Bliib gsund!“ trifft es nicht. Oder es trifft falsch, nämlich dann, wenn jemand krank ist. Auch will ich nicht darüber hinwegsehen, dass mein Leben zu Ende geht. Kann Gesundheit wirklich das Wichtigste sein? „Bliib gsund!“ Ja, wie denn? Was soll ich mit diesem Wunsch anfangen?
Neu ist solches Wünschen nicht. Die alten Römer grüssten sich mit „Salutem!“ In diesem Wort steckt „Salus“. Das heisst so viel wie Gesundheit, Heil, Sicherheit, Rettung, Leben. So las ich es bei Melanie Möller. Sie ist Professorin für klassische Philologie an der Freien Universität Berlin. Die Römer personifizierten Salus und verbanden sie als Göttin mit der griechischen Hygieiainer Tochter von Heilgott Äskulap. Die vergötterte Salus war für die Gesundheit aller Staatsangehörigen zuständig, insbesondere für die der Kaiser.
Das Coronavirus bringt uns neue Wörter und Grusswörter, aber hoffentlich keine neuen Götter! Denn das eine Wort, das uns hilft, können wir weder erfinden noch uns selber geben. Dieses eine Wort ist Jesus Christus. Unmissverständlich deutlich hat Karl Barth im Widerstand gegen das Dritte Reich in der Barmer Erklärung formuliert: „Jesus Christus, wie er uns in der Heiligen Schrift bezeugt wird, ist das eine Wort Gottes, das wir zu hören, dem wir im Leben und im Sterben zu vertrauen und zu gehorchen haben.“
FB Chefredaktor: Rolf Höneisen ideaschweiz.ch (FB)

Wie sieht es in Indien mit Corona aus

Am Morgen des 23. April telefonierte ich mit Missionaren im indischen Bangalore. Es ging eigentlich um einen Bibelkommentar. Doch ich fragte auch, wie es in Indien mit Corona aussieht. Darauf kam ein erschütternder und ungeschminkter Bericht zur gegenwärtigen Lage in diesem Subkontinent. Hier eine Zusammenfassung:
800 Millionen sind in ihrer Existenz gefährdet. Bauarbeiter und Kinderarbeiter erfuhren kurzfristig vorher, dass der Shutdown kommt. Viele aus dem Norden Indiens, die das Geld überweisen an ihre Familien, saßen auf der Straße. Bosse der Baufirmen sollten den Tagelöhnern das Geld auszahlen, das sie bis zu diesem Zeitpunkt verdient hatten. Haben dies aber nicht getan.
Begonnen hatte der Lockdown am 25. März chaotisch: Ministerpräsident Narendra Modi hatte die Maßnahmen nur vier Stunden vor Inkrafttreten angekündigt, zahlreiche Menschen strömten daraufhin zu den Busstationen und Bahnhöfen. Darunter waren viele der mindestens 40 Millionen Arbeitsmigranten, die versuchten, zurück in ihre Heimatorte außerhalb der indischen Megastädte zu reisen.
Weil der Fernverkehr bereits eingestellt war, kehrten sie entweder aus den Massenansammlungen zurück in ihre Viertel – oder versuchten, zu Fuß ihre oft hunderte Kilometer weit entfernten Dörfer zu erreichen. Unterwegs wurden sie von Sicherheitskräften abgefangen.
Beispiel: Ein 12 jähriges Mädchen, das auf dem Bau gearbeitet hatte (was offiziell verboten ist), ging zu Fuß hunderte von Kilometern, weil keine Verkehrsmittel mehr fuhren, auch keine Rikschas mehr. Unterwegs ist sie wegen Dehydrierung und Erschöpfung, auch durch Nahrungsmangel, gestorben.
Eine Frau im Fernsehen hielt ihr Kind hoch und sagte, ich kann nicht einmal mein Kind ernähren, denn ich habe selber nichts mehr zu essen. Danach brach sie weinend zusammen.
Die Entscheidungsträger und Regierungsleute sind unglaublich hartherzig und korrupt. Nach der Vorstellung dieser Politiker und Verantwortlichen müssen diese Gestrandeten jetzt leiden, weil sie (nach hinduistischer Lehre) im vorigen Leben so schlimme Verbrechen begangen haben. Deswegen sollten wir uns nicht in ihr Karma einmischen und ihnen helfen.
So war vor Jahren ein Sonderfonds eingerichtet worden, wo 0,5 % des Gewinns der Baufirmen als Hilfe für Tagelöhner eingezahlt wurde, um Arbeitern in Krisen- oder Notsituation zu helfen. Auf diesem Hilfskonto haben sich inzwischen Milliarden von Rupies angesammelt. Also genau für so einen Fall, wie er jetzt millionenfach aktuell ist. Doch eine korrupte Regierung hat keinen Rupie ausgezahlt, sondern das Geld für die eigenen Kommunen verwendet, weil der Staat selber ziemlich pleite ist.
Die gegenwärtige Regierung ist stark hinduistisch geprägt und hasst die Moslems, Christen und Dalits. So befindet sich in der Nähe von Richardstown in Bangalore eine der stärksten Hochburgen der Moslems. Dieses fast hundertprozentige Moslemviertel hat die Polizei beinahe hermetisch abgeriegelt. Man wird an das Warschauer Ghetto erinnert. Hier besteht buchstäblich, wenn sich die Situation nicht bald ändert, der Gefahr eines explosiven Bürgerkrieges.
Offiziell ist Autofahren verboten, außer man hat einen triftigen Grund. Doch willkürlich wird den Autofahren der Wagen weggenommen. Über einen Referenzschein kann man über einen Anwalt, der gewöhnlich große Summen verschlingt, versuchen, seinen Wagen wieder zu bekommen. Das ganze System ist offensichtlich korrupt.
Im Fernsehen wurde das Interview mit dem ehemalige Finanzminister ausgestrahlt. Er wurde gefragt, ob dies die schlimmste Krise Indiens ist bzw. sein wird, seit Bestehen dieses Landes. Seine Antwort: Selbst der Schaden, hervorgerufen durch den 1. und 2. Weltkrieg und der Teilung Indiens (1947 in Indien und Pakistan), zusammengenommen, ist nur ein Hauch (shade) im Vergleich zu diesem Shutdown mit seinen millionenfachen Katastrophen. Man muss damit rechnen, das Hunderttausende bis Millionen Menschen Schaden leiden oder direkt sterben.
PS: Der Bruder erwähnte noch, dass dieses Gespräch womöglich abgehört wird. Sie mögen ihn, so meinte er, deswegen ausweisen. Offenbar wollte er seinem Herzen über all diese Gräuel und bald apokalyptischen Zustände Luft machen. Alexander Seibel.

Wo ist Gott in dieser Welt?

Aktuell durchleben wir eine einzigartige, epochenprägende Zeit. So manche Sicherheit und Überzeugung die wir hatten, geraten ins Wanken. Die Corona-Pandemie verwirrt und verunsichert uns alle. Wie ist damit umzugehen? John Lennox äußert sich in „Wo ist Gott in dieser Welt?“ zu der aktuellen Lage. Als weltweit anerkannter Apologet und emeritierter Mathematikprofessor an der Univeristät Oxford beleuchtet er die gegenwärtige Thematik aus der ihm typischen, nüchternen Art und Weise.

Lennox nimmt den Leser dabei mit in ein Café und antwortet ihm auf die Frage: Wo Gott in der momentanen Welt sei? „Was nun folgt, ist mein Versuch, dich zu ermutigen, zu unterstützen und dir Hoffnung zu geben“.

Eine globale Pandemie ist dabei nichts Neues. Doch das Verhalten der aktuellen weltweiten Regierungschefs ist anders. „Im Westen haben in der Vergangenheit Zeiten nationaler Katastrophen dazu geführt, dass die Kirchen sich füllten und die Regierung zum Gebet aufrief“. Leider fehlt dieser Appell in weiten Teilen der Welt heute noch, obwohl das Coronavirus jeden von uns mit dem Problem von Schmerz und Leid konfrontiert. „Dieses Buch konzentriert sich auf das sogenannte Problem des natürlichen Übels“. 

In seinen Ausführungen betont der Autor, dass wir in dreifacher Hinsicht unsere Schlüsse aus dem Coronavorus ziehen müssen: intellektuell, emotional und geistlich. Eine wesentliche Rolle spielt dabei die Weltanschauung, die jeder von uns vertritt, denn „deine Weltanschauung wird deine Reaktion auf Krisen beeinflussen“.  

  • Die theistische Sichtweise lehrt, dass es einen Gott gibt, der der Schöpfer und Erhalter der Welt ist und der den Menschen nach seinem Bild geschaffen hat.
  • In der atheistischen Sichtweise geht man davon aus, dass es über dieses Universum hinaus keine übernatürlichen Dimension gibt. 
  • Bei der pantheistischen Sichtweise ist die Vorstellung von Gott und der Welt zu einer unpersönlichen Einheit verschmolzen.

Im weiteren Verlauf erläutert der Autor, weshalb der Atheismus schlussendlich eine Sackgasse darstellt. Lennox geht dabei auf Richard Dawkins‘ determistische Interpretation des Atheismus ein, „der die Kategorien des Guten und Bösen durch blinde, erbarmungslose Gleichgültigkeit in einem fatalistischen Universum zu ersetzten scheint“. Dabei gelangt er zu dem Schluss, dass eine Moral existieren muss und widmet sich deshalb der Frage, warum es einen liebenden Gott angesichts des Coronavirus gibt. Schließlich unterscheiden Theologen „zwischen Gottes zulassendem Willen – der Tatsache, dass Gott ein Universum geschaffen hat, in dem es möglich ist, Böses zu tun – und Gottes bestimmendem (oder lenkendem) Willen – den Dingen, die Gott aktiv tut“. Übereinstimmend mit dem Zeugnis des Neuen Testamentes kann Gott dabei nicht als Urheber des Bösen angeklagt werden. Vielmehr ist es der „Virus der Sünde“, der zu einem Bruch zwischen Menschheit und ihrem Schöpfer führte. Die Diskussion über das Leid in der Welt ist endlos und unbefriedigend. „Als Mathematiker bin ich es gewohnt, dass, wenn wir eine Frage über Jahre erfolglos bearbeiten, wir überlegen, ob es vielleicht besser wäre, sich mit einer anderen Frage zu befassen oder die Frage anders zu formulieren“. Und so blickt Lennox nun auf die Liebesbeweise Gottes, die sich in Kreuz und Auferstehung zeigen. Im sechsten Kapitel zeigt der Verfasser nun auf, dass Gott den Unterschied ausmacht. Hier gibt er konkrete Hilfestellungen und Handlungsweisen, die sich vor allem an Christen richten, damit sie ein Licht in der Dunkelheit sein können.

Die Ausführungen zeichnen sich durch ein fürsorgliches Hinterfragen der aktuellen Bedenken aus. Lennox vermeidet es in Plattitüden abzudriften, sondern bekennt offen, dass er nicht alle Fragen, die diese Krise aufwirft, beantworten kann. Und deshalb stimmt er dem Rat von Charles Haddon Spurgeon, einem Erweckungsprediger des neunzehnten Jahrhunderts zu, der schrieb: „Gott ist zu gut, um lieblos zu sein, und Er ist zu weise, um sich zu irren. Und wenn wir seine Hand nicht erkennen können, müssen wir seinem Herzen vertrauen“.

Insgesamt gelingt es dem emeritierten Professor den Leser mit in seine Gedanken hineinzunehmen und ihn dazu einzuladen, „über den Glauben nachzudenken, mit Gott zu rechnen und das Rettungswerk Jesu anzunehmen“. Das Buch eignet sich zur Erweiterung des eigenen Horizontes, ist aber vor allem zum Verschenken geeignet, um Menschen, die nach den großen Fragen des Lebens suchen, verlässliche Antworten zu liefern. 


Das Buch: Lennox, J. C. (2020): Wo ist Gott in dieser Welt?, Daniel Verlag, 72 Seiten ISBN: 978-3-945515-50-1, Preis: 2,90€  erhältst du im Buchhandel oder direkt hier.
https://www.lesendglauben.de/2020/05/23/wo-ist-gott-in-dieser-welt/

Der Vergangenheit nicht nachtrauern, die Gegenwart kritisch akzeptieren, die Zukunft gestalten

Corona-Virus hat unseren Alltag in den letzten zwei Monaten so massiv durcheinandergebracht, wie man es sich das in der Zeit davor kaum oder gar nicht vorstellen konnte. Davon sind auch die Kirchen und Gemeinden betroffen, die mit drastischen Einschränkungen ihrer Gottesdienste und anderer gemeindlicher Aktivitäten zu kämpfen hatten und immer noch haben.
Alle diese Einschränkungen rufen immer breitere Debatten über ihren Sinn und Zweck, ihre Berechtigung und Rechtmäßigkeit hervor, sowohl in der Gesellschaft als Ganzes als auch in den Kirchen im Besonderen.
Ein Teil dieser Debatte findet sich auch in Beiträgen auf dieser Seite wieder.
Will man sich einem Thema sachgemäß näher, muss es zunächst in seine Kernelemente herunterbrechen: Was ist das zentrale Problem, die zentrale Frage, die im Mittelpunkt der ganzen Thematik steht?
Die Kernfrage hinter den ganzen Diskussionen und der ganzen Aufregung über das Verhältnis von Politik und Religion im Zuge der Corona-Krise lautet für mich: Hat der Staat das Recht, sich in dieser Form in die Religionsausübung einzumischen? Bei dieser Frage muss die Aussage „in dieser Form“ näher definiert werden: In welcher Form genau hat der Staat in die Religionsausübung eingegriffen? Den ganzen Beitrag kann auf nachfolgenden Link gelesen werden. Karl Karzelek
https://kirche-und-corona.de/der-vergangenheit-nicht-nachtrauern-die-gegenwart-kritisch-akzeptieren-die-zukunft-gestalten/?fbclid=IwAR0GQOei0POtScZvdJcY2bLCVExTYxPn3p4KQIIzYMk5btvOTyalviSTcCA